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JAGDRECHT

Jagdrecht, November 2018

Ethik & Recht

Immer wieder kommt es im Jagdbetrieb zu Situationen, in denen das (jagd-)rechtliche Wissen auf dem Prüf­stand steht. An dieser Stelle werden in loser Folge jagdrechtliche Fragen beantwortet. Diesmal: Ethik und Recht – miteinander vereinbar?

Mag. Wolfgang A. Orsini und Rosenberg, Rechtsanwalt

An dieser Stelle wollen wir untersuchen, inwieweit (Jagd-)Recht und Ethik miteinander in Einklang zu bringen sind. Begriffsdefinition: Unter „Ethik“ versteht man gemein­hin die Moral(-philosophie) und die Sittenlehre. Als Sammel­begriff wird darunter vielfach die Gesamtheit der moralischen Lebens­grundsätze verstanden. Das Wort Ethik stammt vom griechischen „Ethos“, ­welches mit ­Herkommen, Gewohnheit, Gesittung und Charakter übersetzt wird. Die so entstandenen Lebensgrundsätze bilden damit die Richtschnur im Leben – sie gibt vor, wie man sich ­verhalten „soll“.
Unser Rechtssystem ist hingegen positivistisch verankert. Auf den Grundsätzen des Legalitätsprinzips erschaffen unsere demokratischen Staatsorgane Gesetze, die von der Verwaltung vollzogen werden. Die erlassenen Gesetze sind verbindlich. Die Grundlagen, auf denen diese vom Gesetzgeber erzeugten Regeln basieren, sind vielfältig. Moral und Sitte – also Ethik – kann hier selbstverständlich die treibende Kraft zu Beginn sein. Letztlich verbindlich ist rechtlich gesehen aber nur das ­entsprechende Recht.

Ethik & Jagdrecht
Eine Möglichkeit ist, dass der Gesetzgeber bewusst die Ethik in den Gesetz­werdungsprozess einfließen lässt und für Mensch und Tier ethisch ver­tret­bare Regelungen schafft. Aber auch abseits des gesatzten Rechts kann die Ethik auf dem Weg der sogenannten „unbestimmten Gesetzesbegriffe“ Eingang in das Jagdrecht finden. Ein Beispiel wäre die immer wieder erwähnte „Weidgerechtigkeit“, die zwar in den Jagdgesetzen Erwähnung findet, die aber keine Definition und keinen ­Verhaltenskatalog enthält.
So heißt es in § 2 Abs. 2 NÖ JagdG: „Die Jagd ist in einer allgemein als weidgerecht anerkannten Weise und unter Beobachtung der Grundsätze einer geordneten Jagdwirtschaft auszuüben.“ Auch § 3 des Salzburger Jagd­gesetzes enthält eine gleichartige ­Regelung: „Das Jagdrecht ist unter ­Beachtung der Grundsätze der Weid­gerechtigkeit (§ 70 Abs. 1) so auszuüben, dass . . .“
Der Verfassungsgerichtshof führte in seiner Entscheidung vom 13. 6. 1981 zum Thema Weidgerechtigkeit und dem Steiermärkischen Jagdgesetz wie folgt aus: „Darunter ist auch die ­Verpflichtung, das Ansehen der Jägerschaft hochzuhalten und die Jäger­tradition zu wahren, subsumierbar. Der Inhalt der im Gesetz und in der Verordnung verwendeten Begriffe – er ist mit den anerkannten Grundsätzen der Weidgerechtigkeit gleichzusetzen (vgl. Meier – Hemmelmayr, Jagdrecht in Steier­mark, Anm. 4 zu § 1 JagdG) – ist für die Normadressaten durchaus einsichtig und klar; er ist aus den gefestigten ­Gewohnheiten der Jägerschaft feststellbar (vgl. hiezu das zum Disziplinar­statut für Rechtsanwälte ergangene Erk. VfSlg. 7494/1975, S 103)“ ...

Artikel in der aktuellen Ausgabe auf Seite 52. 

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